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17.04.12 09:13 Demokratie von unten
Die nicht zukunftsfähige Politik in aller Welt mit der Folge der Zerstörung unserer Lebensgrundlagen fordert eine sanfte Revolution heraus. Diese ist - jedenfalls in Deutschland - allein anhand der bestehenden Gesetze möglich:
1. Masseneintritt der Nachdenklichen in die Parteien
2. Durchsetzung des Wahlgeheimnisses bei der Aufstellung der Kandidaten für die Parlaments- und Kommunalwahlen.
3. Einführung der Alternativ- oder Ersatzstimme
1. Masseneintritt.
Nur 2 % der Bundesbürger nehmen ihre Bürgerrechte in Anspruch, die in der Parteiendemokratie nur über Parteien voll ausgeübt werden können. Denn die Kandidaten werden allein von den Parteien bestimmt. Aus 60 Millionen wählbaren Bundesbürgern können sich die Parteien einige hundert aussuchen. Alle anderen stehen nicht zur Wahl. Das wäre verfassungswidrig, wenn nicht jedem Bürger freistehen würde, in eine Partei einzutreten.
Deshalb gehört zu den großen Rätseln, daß nur jeder 50ste Bundesbürger Mitglied einer Partei ist. Würden die Nachdenklichen in großer Zahl in die Parteien strömen, könnten sie für die richtigen Kandidaten sorgen. Das hat mit Unterwanderung nichts zu tun. Es geht darum, daß viel mehr Menschen ihre demokratischen Rechte wahrnehmen.
Es gilt, dem Einfluß der Parteimitglieder entgegenzutreten, die dort ausschließlich ihre eigenen Interessen verfolgen.
Ein großer zeitlicher und finanzieller Aufwand wäre das nicht. Mindestbeitrag monatlich 5 - 10 Euro und im Schnitt mindestens einmal im Jahr hingehen, wenn die Kandidaten für die öffentlichen Wahlen aufgestellt werden. Darüber hinausgehende Mitwirkung ist – auch in unserem Sinn – erwünscht, aber keinesfalls Pflicht.
2. Wahlgeheimnis
Damit alle Parteimitglieder bei der Aufstellung der Kandidaten frei und damit entscheidend mitbestimmen können, müssen sie leider erst durchsetzen, daß dabei ebenso geheim abgestimmt wird wie das den rund 60 Millionen Wählern im Wahllokal abverlangt wird, nämlich mit Hilfe von Wahlblenden.
Bisher finden es die Mitglieder aller Parteien völlig in Ordnung, daß sie ihre Stimmzettel unter den Augen der Umsitzenden offen ausfüllen, sodaß in fast allen Parteien die Vorschläge der Parteioberen eins zu eins umgesetzt werden. Deshalb muß die erste Aufgabe der in die Partei eintretenden Nachdenklichen sein, diesen Mißstand abzustellen, der unsere Wahlen zur Farce macht.
Auch bei inhaltlichen Fragen gelingt es den Parteispitzen fast immer, ihre Mitglieder mit dem Druckmittel "Geschlossenheit" auf ihre Vorstellungen einzuschwören. Aber die Abstimmung darüber ist Sache der Parteien, während bei der Aufstellung der Kandidaten die geheime Abstimmung auf der Grundlage der Verfassung in allen Wahlgesetzen vorgeschrieben ist.
3. Alternativ- oder Ersatzstimme.
Die 5%Klausel verhindert, daß die Interessen möglichst vieler Bürger in den Parlamenten im Sinn einer repräsentativen Demokratie gewahrt werden und führt vor allem deshalb zur Chancenlosigkeit neuer Parteien, weil ihnen ihre potentiellen Anhänger nicht zutrauen, über die erforderlichen 5 % der Stimmen zu kommen.
Deshalb setzen wir uns für die Alternativ- oder Ersatzstimme ein, mit der die Wähler das Recht hätten, festzulegen, welche Partei ihre Stimme bekommen sollen, wenn die gewählte Partei weniger als 5% erhält.
http://demokratievonunten.blog.de/2012/04/01/willkuerakt-schwarzgelb-amoklauf-ggen-photovoltaik-13372937/
1. Masseneintritt der Nachdenklichen in die Parteien
2. Durchsetzung des Wahlgeheimnisses bei der Aufstellung der Kandidaten für die Parlaments- und Kommunalwahlen.
3. Einführung der Alternativ- oder Ersatzstimme
1. Masseneintritt.
Nur 2 % der Bundesbürger nehmen ihre Bürgerrechte in Anspruch, die in der Parteiendemokratie nur über Parteien voll ausgeübt werden können. Denn die Kandidaten werden allein von den Parteien bestimmt. Aus 60 Millionen wählbaren Bundesbürgern können sich die Parteien einige hundert aussuchen. Alle anderen stehen nicht zur Wahl. Das wäre verfassungswidrig, wenn nicht jedem Bürger freistehen würde, in eine Partei einzutreten.
Deshalb gehört zu den großen Rätseln, daß nur jeder 50ste Bundesbürger Mitglied einer Partei ist. Würden die Nachdenklichen in großer Zahl in die Parteien strömen, könnten sie für die richtigen Kandidaten sorgen. Das hat mit Unterwanderung nichts zu tun. Es geht darum, daß viel mehr Menschen ihre demokratischen Rechte wahrnehmen.
Es gilt, dem Einfluß der Parteimitglieder entgegenzutreten, die dort ausschließlich ihre eigenen Interessen verfolgen.
Ein großer zeitlicher und finanzieller Aufwand wäre das nicht. Mindestbeitrag monatlich 5 - 10 Euro und im Schnitt mindestens einmal im Jahr hingehen, wenn die Kandidaten für die öffentlichen Wahlen aufgestellt werden. Darüber hinausgehende Mitwirkung ist – auch in unserem Sinn – erwünscht, aber keinesfalls Pflicht.
2. Wahlgeheimnis
Damit alle Parteimitglieder bei der Aufstellung der Kandidaten frei und damit entscheidend mitbestimmen können, müssen sie leider erst durchsetzen, daß dabei ebenso geheim abgestimmt wird wie das den rund 60 Millionen Wählern im Wahllokal abverlangt wird, nämlich mit Hilfe von Wahlblenden.
Bisher finden es die Mitglieder aller Parteien völlig in Ordnung, daß sie ihre Stimmzettel unter den Augen der Umsitzenden offen ausfüllen, sodaß in fast allen Parteien die Vorschläge der Parteioberen eins zu eins umgesetzt werden. Deshalb muß die erste Aufgabe der in die Partei eintretenden Nachdenklichen sein, diesen Mißstand abzustellen, der unsere Wahlen zur Farce macht.
Auch bei inhaltlichen Fragen gelingt es den Parteispitzen fast immer, ihre Mitglieder mit dem Druckmittel "Geschlossenheit" auf ihre Vorstellungen einzuschwören. Aber die Abstimmung darüber ist Sache der Parteien, während bei der Aufstellung der Kandidaten die geheime Abstimmung auf der Grundlage der Verfassung in allen Wahlgesetzen vorgeschrieben ist.
3. Alternativ- oder Ersatzstimme.
Die 5%Klausel verhindert, daß die Interessen möglichst vieler Bürger in den Parlamenten im Sinn einer repräsentativen Demokratie gewahrt werden und führt vor allem deshalb zur Chancenlosigkeit neuer Parteien, weil ihnen ihre potentiellen Anhänger nicht zutrauen, über die erforderlichen 5 % der Stimmen zu kommen.
Deshalb setzen wir uns für die Alternativ- oder Ersatzstimme ein, mit der die Wähler das Recht hätten, festzulegen, welche Partei ihre Stimme bekommen sollen, wenn die gewählte Partei weniger als 5% erhält.
http://demokratievonunten.blog.de/2012/04/01/willkuerakt-schwarzgelb-amoklauf-ggen-photovoltaik-13372937/