Wie de Maziere die Öffentlichkeit anlügt ...
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Wie viele verweigern tatsächlich Integration?
Wie eine Umfrage der SZ unter den Bundesländern zeigt, gelten Integrationsverweigerer jedoch kaum als Problem. Hamburg etwa erklärte, es handle sich "nur um wenige Personen", Schleswig-Holstein registrierte im vergangenen Jahr 40 Schwänzer (bei 1531 Kursabsolventen), Sachsen einen einzigen (fast 2300 Absolventen), und im Saarland blieb niemand unentschuldigt den Kursen fern. Die höchsten Zahlen verzeichnete Hessen, das bei fast 6200 Absolventen 102 Schwänzer feststellte und 23 Bußgeldverfahren einleitete. Doch auch das sind deutlich weniger als zehn Prozent.

Eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion dazu ließ das Bundesinnenministerium Ende Oktober weitgehend unbeantwortet. Die Regierung mache Stimmung gegen Migranten, indem sie diese als integrationsunwillig bezeichne, sagt die Initiatorin der Anfrage, Sevim Dagdelen (Linke): "Bis heute kann die Bundesregierung diese Vorwürfe nicht mit Fakten belegen."

Innenstaatssekretär Christoph Bergner (CDU) räumte kürzlich ein, dass es nur wenige Strafen gegen Kursschwänzer gebe, die Gründe müssten noch analysiert werden. Sein Ministerium bekundete, die Zahlen würden erst zur Innenministerkonferenz (IMK) Mitte November vollständig vorliegen und dort beraten werden. Hamburg, das den IMK-Vorsitz führt, erklärte jedoch, dass auch dann die Zahlen auf Wunsch des Bundesinnenministeriums hin unter Verschluss bleiben sollen.