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Der Präsident Russlands Dmitry Medvedev hat zur Betrachtung der Staatsduma der Ausbesserung zum Bürgerlichen Gesetzbuch beigetragen. Wie das Staatsoberhaupt in der Beratung in den Rutschbahnen mitgeteilt hat, sind diese Veränderungen aufgefordert, das Anlageklima in Russland zu verbessern und das ökonomische Leben zu festigen.
Wie das offizielle Portal " Einheitlichen Russlands " mitteilt, schafft das Dokument insbesondere die geschlossenen Aktiengesellschaften und der Gesellschaft mit der zusätzlichen Verantwortung ab. Anstelle ihrer werden die öffentlichen und nicht öffentlichen Aktiengesellschaften erscheinen.
Der Umregistrierung früher als geschaffene juristischen Personen und die Neuanfertigung der Rechte auf das immobile Eigentum, einschließlich auf die Grundstücke, ist es nicht erforderlich. Bei der Registrierung beigetragen in Zusammenhang mit der Annahme des Gesetzentwurfes der Veränderungen in die Gründungsdokumente der juristischen Personen wird der staatliche Zoll nicht erhoben werden.
Auch ist im Gesetzentwurf die Befestigung der Rechte der Teilnehmer einer beliebigen Korporation vorgesehen.
Es ist der neue Artikel ZGB, vorsehend die
Grundprinzipien der Verantwortung der informativen Vermittler (das Internet - provajders)
eingeführt: bei der Sendung der Materialien im Internet oder die
Überlassung den dritten Personen der Möglichkeit der Unterbringung der Materialien
werden sie für den Verstoß der intellektuellen Rechte auf den
allgemeinen Gründen bei Vorhandensein von der Schuld haften.
Der Eintritt des
Gesetzentwurfes wird ab 1. September 2012., mit Ausnahme einiger Normen,
die später rechtskräftig werden, angenommen.